Den Grundsätzen von Treu und Glauben kann es widersprechen, wenn der Inhaber eines Kennzeichenrechts sich bei der Geltendmachung von Vertragsstrafenansprüchen auf eine nur formale Rechtsstellung beruft. Von einer missbräuchlichen Ausnutzung einer formalen …
Das OLG Frankfurt a.M. hat in einem Zurückweisungsbeschluss zu einem Antrag auf einstweilige Verfügung entschieden, dass die Verbreitung der Serie „Skylines“ durch die Kunstfreiheit geschützt ist. Sie verletzt nach Auffassung des Gerichts …
Bei der Verwendung eines „SharePics“, das den Betroffenen zeigt und daneben einen Text, kann abhängig von der Gestaltung beim Durchschnittsleser der Eindruck entstehen, dass es sich um ein Zitat handelt und der …
Pressemitteilung des Gerichts: Zur Zulässigkeit der Bewertungsdarstellung von Unternehmen auf einem Internet-Bewertungsportal (www.yelp.de) Sachverhalt: Die Klägerin nimmt wegen ihrer Bewertungsdarstellung auf einem Internetportal dessen Betreiber auf Unterlassung, Feststellung und Schadensersatz in Anspruch. …
