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Autor: BGH
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Autor: BGH

Home Articles posted by BGH
BGH: Angemessene weitere Beteiligung des Miturhebers – „Das Boot II“
BGH 20. Februar 2020 9. März 2020

BGH: Angemessene weitere Beteiligung des Miturhebers – „Das Boot II“

Pressemitteilung des Gerichts: Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über eine weitere angemessene Beteiligung des Chefkameramanns des Filmwerks „Das Boot“ an …

Weiter lesen "BGH: Angemessene weitere Beteiligung des Miturhebers – „Das Boot II“"
BGH: Haftung für Kundenbewertungen bei Amazon
BGH 20. Februar 2020 9. März 2020

BGH: Haftung für Kundenbewertungen bei Amazon

Pressemitteilung des Gerichts: Der unter anderem für Ansprüche aus dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass den Anbieter eines auf …

Weiter lesen "BGH: Haftung für Kundenbewertungen bei Amazon"
BGH: Unternehmensbewertung auf Internetportal – „yelp.de“
BGH 14. Januar 2020 9. März 2020

BGH: Unternehmensbewertung auf Internetportal – „yelp.de“

Pressemitteilung des Gerichts: Zur Zulässigkeit der Bewertungsdarstellung von Unternehmen auf einem Internet-Bewertungsportal (www.yelp.de) Sachverhalt: Die Klägerin nimmt wegen ihrer Bewertungsdarstellung auf einem Internetportal dessen Betreiber auf Unterlassung, …

Weiter lesen "BGH: Unternehmensbewertung auf Internetportal – „yelp.de“"
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  • In eigener Sache…
  • Bereitschaftszeiten im Rettungsdienst müssen nicht wie Vollarbeit vergütet werden
  • Bei Attesten zur Befreiung von der Maskenpflicht müssen Persönlichkeitsrechte gewahrt bleiben
  • Keine Veröffentlichung von Corona-Infektionszahlen auf Gemeindeebene
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  • Datenschutzaufsicht untersagt Stadt Tübingen Liste der „auffälligen“ Asylbewerber

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22. September 2022

Damit wäre dann wohl auch § 26 BDSG tot: "Ich stimme m. d. vorleg. Gericht überein, d. § 23 HDSIG die in Art. 88 DSGVO festgel. Vorauss., d. „spezifischere Vorschriften“ z. Gewährleistung d. Schutzes pb Beschäftigtendaten vorgesehen werden, nicht erfüllt." https://curia.europa.eu/juris/document/document.jsf?text=&docid=266121&pageIndex=0&doclang=DE&mode=lst&dir=&occ=first&part=1&cid=391363

16. September 2022

Der aktuelle #BAG-Beschluß zum #Mitbestimmungsrecht bei der Einführung einer betrieblichen #Arbeitszeiterfassung: Wirklich zu Ende gedacht? https://rabv.rafas.de/kommt-jetzt-wirklich-die-elektronische-arbeitszeiterfassung-fuer-alle/

7. Juli 2022

"In einer E-Mail mit dem Betreff „Track and Trace DHL“ informiert eine virtuelle Sprachassistentin namens Suzy die nichts ahnenden Opfer über angebliche Probleme bei der Zustellung eines Pakets. Der Grund dafür sei ein beschädigter Adressaufkleber." https://t3n.de/news/dhl-phishingversuche-verbraucherzentrale-warnung-1484707/

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