In eigener Sache…
Ab diesem Frühjahr (2021) werde ich dieses Angebot unter www.rafas.de lediglich noch als Referenz im Web belassen, jedoch an dieser Stelle bis auf Weiteres keine neuen Inhalte …
Bereitschaftszeiten im Rettungsdienst müssen nicht wie Vollarbeit vergütet werden
Zwar stellen Bereitschaftszeiten im Rettungsdienst vergütungspflichtige Arbeitsleistung dar. Dies bedeutet aber nicht, dass die Zeiten wie Vollarbeit vergütet werden müssen. Vielmehr ist die Vereinbarung eines geringeren Entgelts …
Bei Attesten zur Befreiung von der Maskenpflicht müssen Persönlichkeitsrechte gewahrt bleiben
Bürgerinnen und Bürger, die aus gesundheitlichen Gründen keinen Mund-Nasen-Schutz tragen können, müssen immer öfter detaillierte ärztliche Bescheinigungen vorlegen, die sensible Gesundheitsdaten beinhalten. Datenschutzrechtlich ist dies aus Sicht …
Keine Veröffentlichung von Corona-Infektionszahlen auf Gemeindeebene
Seit Beginn der Corona-Pandemie haben den Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) Rheinland-Pfalz mehrere Anfragen erreicht zu der Frage, ob Kommunen die Zahl der Corona-Infektionszahlen …