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Kategorie: ITR-HSFl
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Kategorie: ITR-HSFl

Home Archive for category "ITR-HSFl"
OLG Stuttgart: Vorschriften der DSGVO als Marktverhaltensregeln
jurPC 10. März 2020 10. März 2020

OLG Stuttgart: Vorschriften der DSGVO als Marktverhaltensregeln

Die Bestimmungen des § 13 Abs. 1 Satz 1 TMG werden durch die Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung verdrängt. Artikel 80 DSGVO enthält keine abschließende Regelung über die Rechtsdurchsetzung …

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VG Saarlouis: Telefonwerbung unter der Geltung der DSGVO
Jan A. Strunk 9. März 2020 10. März 2020

VG Saarlouis: Telefonwerbung unter der Geltung der DSGVO

Telefonwerbung ist gem. § 7 Abs. 2 Nr. 2 UWG gegenüber natürlichen Personen generell nur nach deren ausdrücklicher Einwilligung zulässig. Das Verwaltungsgericht Saarlouis hat sich in diesem …

Weiter lesen "VG Saarlouis: Telefonwerbung unter der Geltung der DSGVO"
OLG Frankfurt: Kein absolutes Koppelungsverbot für Werbeeinwilligungen bei Gewinnspielen
Jan A. Strunk 8. März 2020 12. März 2020

OLG Frankfurt: Kein absolutes Koppelungsverbot für Werbeeinwilligungen bei Gewinnspielen

Seit Inkrafttreten der DSGVO ist umstritten, ob die seit geraumer Zeit durchaus gängige Werbe-Praxis, beispielsweise die Teilnahme an einem Gewinnspiel von der Einwilligung der Teilnehmer in zukünftige …

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KG Berlin: Kein urheberrechtlicher Schutz für fotorealistische Computergrafiken
Jan A. Strunk 3. März 2020 10. März 2020

KG Berlin: Kein urheberrechtlicher Schutz für fotorealistische Computergrafiken

Leitsatz des Gerichts: Eine am Computer mittels elektronischer Befehle erstellte Abbildung eines virtuellen Gegenstandes stellt kein Erzeugnis im Sinne des § 72 UrhG dar, das ähnlich wie …

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  • In eigener Sache…
  • Bereitschaftszeiten im Rettungsdienst müssen nicht wie Vollarbeit vergütet werden
  • Bei Attesten zur Befreiung von der Maskenpflicht müssen Persönlichkeitsrechte gewahrt bleiben
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17. Juni 2022

Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (#HBDI) hat die Nutzung von #Zoom für Lehrveranstaltungen an den Hochschulen seines Bundeslandes nach dem sog. "Hessischen Modell" für zulässig erklärt: https://rabv.rafas.de/datenschutzaufsicht-zoom-fuer-lehrveranstaltungen-an-hochschulen-nach-dem-hessischen-modell-zulaessig/ #DSGVO #BDSG

14. März 2022

Erstmals seit Ende 2019 endlich wieder ein Vortrag „face to face“ in Präsenz: Auftakt-Veranstaltung zur Vortragsreihe “Social Media & Arbeitsrecht” für den #VdAA am 11.03.2022 in Berlin mit Rechtsanwalt Jan A. Strunk: https://rabv.rafas.de/vortrag-in-berlin-arbeitsrecht-social-media/

14. März 2022

Auf Einladung des Klinikums Itzehoe führte Rechtsanwalt Christoph Backes am 28.02.2022 eine Tagesveranstaltung für Personalverantwortliche im sog. 6K-Klinikverbund Schleswig–Holstein durch: https://rabv.rafas.de/seminar-in-itzehoe-arbeitsrecht-fuer-personalerinnen/

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